Streit um Frankfurter Rennbahn könnte vor den BGH gehen

Carl-Philip Graf zu Solms-Wildenfels, Präsidiumsmitglied des Frankfurter Renn-Klubs, nach der heutigen Urteilsverkündigung des OLG Frankfurt.
Quelle: Immobilien Zeitung, Urheber: Lars Wiederhold

Der Renn-Klub Frankfurt ist mit seiner Berufung vor dem Oberlandesgericht Frankfurt (OLG) am heutigen Donnerstag gescheitert. Er hatte damit abwenden wollen, dass er die Pferderennbahn in Frankfurt-Niederrad räumen muss. Diese soll nach dem Wunsch der Stadt einem Leistungszentrum des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) weichen. Nun geht der Rechtsstreit womöglich vor dem Bundesgerichtshof (BGH) weiter.

Das OLG stellte fest, dass der Geschäftsbesorgungsvertrag mit dem Verein wirksam gekündigt worden ist. Damit verfüge der Klub über kein Besitzrecht mehr. Gleichzeitig erklärte das Gericht die Aufhebung des Mietvertrags zwischen der Stadt und der Betreibergesellschaft Hippodrom für sittenwidrig, da damit dem Renn-Klub seine Existenzgrundlage entzogen worden sei. In diesem Zusammenhang verwies das Gericht darauf, dass der damalige Hippodrom-Chef Manfred Hellwig bei Abschluss des Aufhebungsvertrags auch Präsident des Renn-Klubs war.

Renn-Klub prüft Revision

Die Feststellung der Sittenwidrigkeit hilft dem Renn-Klub derzeit nicht weiter. Anderes könnte für eine Revision vor dem BGH gelten, die das OLG zugelassen hat. "Das war uns wichtig", sagt Präsidiumsmitglied Carl-Philip Graf zu Solms-Wildenfels nach der Urteilsverkündung. Er will nun mit seinen Kollegen besprechen, ob der Klub Revision einlegen wird. Dann hätte er laut dem OLG die Möglichkeit, beim BGH gleichzeitig einen Antrag auf vorläufige Einstellung der Zwangsvollstreckung zu stellen. Dann muss der BGH zwischen den Interessen des Klubs und der Stadt abwägen. Wenn der BGH dem Antrag stattgibt, würde das die drohende Räumung und gleichzeitig auch das geplante DFB-Projekt weiter verzögern.

DFB macht Druck

Der DFB begrüßte zwar die heutige Entscheidung, erhöhte aber auch den Druck: "Die Stadt Frankfurt weiß, dass sich die Geduld des DFB langsam dem Ende zuneigt. Insofern erwarten wir, dass die noch bestehenden Hürden, die uns am Baubeginn hindern, jetzt schleunigst beseitigt werden", sagt DFB-Präsident Reinhard Grindel. Schon seit einiger Zeit kursieren in den Medien Berichte über millionenschwere Schadenersatzforderungen, die der DFB an die Stadt richten will, wenn aus dem Großprojekt nichts wird.

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